Pressemitteilung
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Pressemitteilung
Am 18.6.2024 wurde der zweite Jahresbericht der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA) vorgestellt. Mit bundesweit 1233 gemeldeten Fällen verdoppelte sich die Anzahl der im Vorjahr registrierten Vorfälle. Es ist längst nicht von einer endgültigen Zahl auszugehen, die Dunkelziffer der nicht gemeldeten Vorfälle ist nach Einschätzung von MIA um ein Vielfaches höher.
Erfreulich ist, dass eine Einigung zwischen Bund und Länder für die Einrichtung einer ständigen Kommission zur Bekämpfung von Antiziganismus und für das Leben von Sinti und Roma erzielt worden ist. Gerade im Hinblick auf die Zunahme von rassistischen Angriffen gegen die in Deutschland lebenden Sinti und Roma ist die Verstetigung einer solchen Kommission ein deutliches Signal für eine Kampfansage gegen Antiziganismus. Der Beschluss wurde am 20.6.2024 von den Ministerpräsident*innen der Länder gemeinsam mit dem Bundeskanzler gefasst. Auch Thüringens Beauftragte gegen Antiziganismus, Doreen Denstädt, setzte sich für die Institutionalisierung dieser Kommission ein.
Ganz besonderer Dank gilt dem Antiziganismusbeauftragten des Bundes, Mehmet Daimagüler, der sich unermüdlich stark für die Errichtung einer dauerhaften Kommission machte. Immer wieder machte er deutlich, dass viele Themen zur Überwindung von Antiziganismus und für gleichberechtigte Teilhabe von Sinti und Roma in Deutschland in die Zuständigkeit der Länder fallen. Mit der Errichtung der Kommission werde ein wichtiger Meilenstein für demokratische Einigkeit gesetzt, ein Zeichen gegen jegliche Form von Hass und Hetze gegenüber Minderheiten. Sinti und Roma erfahren durch diesen Schritt endlich Anerkennung, gleichberechtigter und wertvoller Teil der Bevölkerung dieses Landes zu sein. Mehmet Daimagüler will zusammen mit einem Co-Vorsitzenden aus den jeweiligen Ländern eine wirksame und zusammen mit Politiker*innen abgestimmte Zusammenarbeit zum Schutz und gleichberechtigten Teilhabe von Sinti und Roma erreichen. Die Zahlen der Melde- und Informationsstellen Antiziganismus belegen die Notwendigkeit einer wirksamen Bekämpfung rassistischer Diskriminierung und dem demokratischen Zusammenschluss von Bund und Länder, flächendeckend gegen Hass und Hetze einzutreten.
Wir unterstützen die Aufrechterhaltung der Melde- und Informationsstellen Antiziganismus als notwendiges Instrument, um weiterhin antiziganistische Vorfälle sichtbar zu machen und entsprechende Handlungsstrategien und -maßnahmen ableiten zu können und danken den vielen ehrenamtlichen und hauptamtlichen Mitarbeiter*innen für ihre wertvolle Arbeit gegen Antiziganismus.
Alexander Diepold – Geschäftsführer der HLS